Allgemeine Geschäftsbedingungen

Uns bei Flixcare ist es wichtig, dass unsere Kunden alle unsere Bedingungen kennen und damit einverstanden sind. Deshalb finden Sie folgend alle wichtigen Informationen ausführlich beschrieben.

Anschrift und rechtliche Informationen

Flixcare UG
(haftungsbeschränkt)
Hilfs- und Pflegeprodukte
Im Teelbruch 106
45219 Essen

Telefon: +49 (0)2054 870 88 86
Fax: +49 (0)2054 860 54 84
E-Mail info@flixcare.de 
Web: www.flixcare.de

Vertretungsberechtige Geschäftsführer:
Herr Orhan Scheffler

Registergericht: Amtsgericht Essen
Registernummer: HRB 26538
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE301645548

EU Streitschlichtungsplattform

Die Europäische Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten eingerichtet.
Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten über vertragliche Verpflichtungen aus Kaufverträgen, die online geschlossen wurden.
Sie können die Plattform unter dem folgenden Link erreichen: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Allgemeine Informationspflicht, §36 VSBG

Die Flixcare UG (haftungsbeschränkt) erklärt sich bei rechtlichen Konflikten mit Verbrauchern (§ 13 BGB) bereit,
an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz teilzunehmen.

Die für die Flixcare UG (haftungsbeschränkt) zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.

Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein

Telefon +49 (0)7851 7957940

Telefax +49 (0)7851 7957941

E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de

Webseite: www.verbraucher-schlichter.de

§ 1 Geltungsbereich

Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Endverbrauchern. Für Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB halten wir gesonderte Verkaufsbedingungen auf der Seite www.flixcare.de nach dem Login bereit. Entgegenstehende, oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende, Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

  
§ 2 Angebot, Vertragsabschluss und Vertragstextspeicherung    

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken Bestellbuttons im abschließenden Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

(2) Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Auftragsannahme dar.

(3) Wir sind berechtigt, Ihre Bestellung innerhalb von 5 Tagen nach Eingang durch Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen oder ihnen innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt, sodass kein Kaufvertrag zustande kommt.

(4) Der Vertragstext (Bestelltext) wird gespeichert. Sie können die allgemeinen Vertragsbedingungen (AGB) jederzeit auf www.flixcare.de/agb einsehen und auf Ihrem Rechner speichern. Die konkreten Bestelldaten werden Ihnen per E-Mail zugesendet und sind nicht über das Internet zugänglich.

(5) Alle Angebote verstehen sich stets freibleibend. Bestellungen und mündliche Nebenabreden gelten erst dann als angenommen, wenn sie von Flixcare schriftlich bestätigt sind.

§ 3 Rücksendekosten im Falle des Widerrufs

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

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 § 4 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Flixcare UG
(haftungsbeschränkt)
Hilfs- und Pflegeprodukte
Im Teelbruch 106
45219 Essen

Telefon: +49 (0)2054 870 88 86
Fax: +49 (0)2054 860 54 84
E-Mail info@flixcare.de 
Web: www.flixcare.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Gründe für das Nichtbestehen und für vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz besteht nicht:

• Bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
• Bei Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde.
• Bei Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
• Bei Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat. 

Das Widerrufsrecht im Fernabsatz erlischt vorzeitig:

• Bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
• Bei Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
• Bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

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Widerrufsformular

Klicken Sie bitte hier zum Download des „Widerrufsformulars“.

§ 5 Preise und Zahlungsmöglichkeiten/-arten

1. Alle Preise verstehen sich in EURO (€) inkl. gesetzlicher MwSt., Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Bei Frisch- und Saisonware können sich Preisänderungen ergeben. Es gelten bei Produkten gemäß Tagespreis immer die aktuellen Tagespreise.
   
2. Die Bezahlung kann per Vorkasse, per PayPal oder per Sofortüberweisung erfolgen.
   Bei Bezahlung mit Vorkasse oder PayPal erfolgt der Versand der Ware nach Zahlungseingang.

§ 6 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Lieferung und Lieferfrist

1. Wir liefern ab einem Warenwert von 155,- € im gesamten Bundesgebiet frei Haus. Bei einem Warenwert von unter 155,- € erheben wir 4,90 € Versandkosten. Soweit nichts anderes vereinbart wurde beträgt die Lieferzeit 3-8 Werktage (Mo.-Fr.), bei Bestelleingang bis 12:00 Uhr. Die Lieferfrist bei Vorkasse-Zahlungsarten beginnt nachdem der Kunde seine Zahlung veranlasst hat, bei anderen Zahlungsarten (z. B. Nachnahme oder Rechnung) beginnt die Lieferfrist nach Auftragsannahme durch uns. An Sonn- und Feiertagen wird nicht ausgeliefert, die Lieferfrist verlängert sich entsprechend.
   
2. Sollten wir während der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellen, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verfügbar sind, werden Sie darüber gesondert informiert. Falls wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage sind, weil der Lieferant von uns seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, sind wir dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
   
3. Die Lieferungen erfolgen durch Transportpartner unserer Wahl. Mehrkosten für vom Kunden gesondert gewünschte EXPRESS- oder SAMSTAGSZUSTELLUNG sowie anderer, unüblicher Versandarten und Sonderzustellungen trägt der Auftraggeber.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zum Ausgleich sämtlicher Forderungen Eigentum von Flixcare. Die Waren dürfen vor vollständiger Bezahlung weder weiterveräußert noch an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden.

§ 9 Mängelhaftung/Gewährleistung

Der Käufer hat Beanstandungen innerhalb von 10 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich gegenüber Flixcare anzuzeigen. Bei verspäteter Anzeige sind Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche ausgeschlossen. Das gilt nicht für offensichtliche Mängel.

Der Käufer hat die Ware sofort nach Eingang zu untersuchen.

Die Gewährleistung ist nach Wahl von Flixcare auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Weitergehende Ansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn, Flixcare hat Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten.

Das Recht des Käufers, die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Herabsetzung des Kaufpreises, Rückgängigmachung des Kaufes) geltend zu machen, falls Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlagen, bleibt unberührt.

§ 10 Datenschutzhinweis

Bei allen Vorgängen der Datenverarbeitung (z. B. Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung) verfahren wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Ihre für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und für die Bestellabwicklung im erforderlichen Umfang verarbeitet. Im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung können wir zur Bonitäts- und Kreditprüfung während der Dauer der Kundenbeziehung Adress- und Bonitätsdaten an die Creditreform Boniversum GmbH, Hellersbergstr. 11, 41460 Neuss und an verbundene Konzernunternehmen weitergeben und anfragen. Zum Zweck der Entscheidung über die Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Für fremde Marketingzwecke werden ausschließlich solche Daten weitergegeben, bei denen dies gesetzlich erlaubt ist (allgemein veröffentlichte und bestimmte in Listen zusammengefasste Daten gemäß § 28 Abs. 3 S.2 und S.4 Bundesdatenschutzgesetz).

Sie können der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken jederzeit durch eine formlose Mitteilung auf dem Postweg an Flixcare UG (haftungsbeschränkt), Im Teelbruch 106 in 45219 Essen, oder durch eine E-Mail an datenschutz@flixcare.de widersprechen. Dies gilt allerdings nicht für die zur Abwicklung Ihrer Bestellung erforderlichen Daten. Nach Erhalt Ihres Widerspruchs werden wir die betroffenen Daten nicht mehr zu anderen Zwecken als zur Abwicklung Ihrer Bestellung nutzen, verarbeiten und übermitteln sowie die weitere Versendung von Werbemitteln an Sie einstellen.

Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Sonstiges

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen.

Sortiment-, Preisänderungen und Irrtum vorbehalten

Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen uns und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und uns ist unser Firmensitz, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.

Stand Juni 2021